Freiheit statt Angst
Am 7. September findet die Freiheit statt Angst-Demo in Berlin statt.
Ich kratz gerade meine Kohle zusammen. Wenn ich das hinbekomme wird das die erste Demo in meinem Leben sein an der ich teilnehmen werde.
Veröffentlicht am 1. Juli 2013, in Allgemein. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. 3 Kommentare.
Tante Jays Café 
Tja, ich überlege auch. Wär nicht meine erste Demo (ich hatte leider schon mehr als genug Gelegenheiten, in meinem Wohnort gegen rechts zu demonstrieren.), aber die erste richtig große…
Es gibt immer ein „erstes Mal“ – meist bleibt es als „das Schönste“ in Erinnerung, meist.
Manche brauchen auch zweimal ein „erstes Mal“, so wie gerade die Ägypter, offenbar war das erste Mal hier so schön in Erinnerung, daß nur noch nach „mehr“ zu rufen ist – auch so kann es kommen, mit dem erstem Mal zur Demo …
Wundert es eigentlich irgendwen, dass Deutschland Snowden kein Asyl gewähren will? „Die USA ist ja ein Rechtsstaat“ (Friedrich), Snowden werde ja „wegen Straftaten verfolgt“ (Bosbach). Es gab mal eine Klausel, dass nicht an Drittländer ausgeliefert werden darf, in denen die Todesstrafe verhängt werden kann, glaube ich. Die Todesstrafe der USA ist also mit deutschem Rechtsverständnis vereinbar, also weniger schlimm, oder wie? Mal ganz davon abgesehen, dass die CIA Snowden hier in nullkommanix eingefangen hätte, und er besser nicht herkommen sollte.
Die USA ein Rechtsstaat? Einspruch, Euer Ehren. Guantanamo und die Abhöraffäre selber zeigen deutlich, woher der Wind weht. Das hat mit Rechtsstaat nix mehr zu tun. Selbst wenn das Abhören gemäß irgendwelcher obskuren Gesetze legalisiert ist, hat das nichts mehr mit Rechtsstaat zu tun, da es Grundrechte aushebelt. Dazu muss man gerade angesichts dessen, was in Deutschland in der Vergangenheit mit formal legalen Gesetzen passiert ist, echt nichts mehr sagen…
Und der deutsche Knoten DE-CIX wurde natürlich nicht abgehört. Die angelsächsischen Dienste hätten keinen Zugriff, es wäre ja auch in D nicht legal. Das letzte Argument finde ich besonders drollig. Die ganze Geschichte zeigt doch, dass die Dienste auf Legalität scheißen, wenn es ihnen in den Kram passt. Ich gehe davon aus, dass die NSA diesen Knoten anzapfen will und es auch tut.