Grabenkriege


Wer gerade mal sehen möchte, wie eine Verwaltung ihren Chef vor die Wand laufen läßt, kann mal kurz ins Bundesverteidigungsministerium gucken.

De Maiziere wurde ja schon von seinen Beamten klassisch ausgetanzt – und das gleiche versucht man jetzt auch mit Ursula von der Leyen, aber über Umwege.

Dass de Maiziere als Minister so schwer beschädigt wurde, hatte er vor allem der Informationspolitik der eigenen Untergebenen zu verdanken. Er kann nur das weitergeben, was er selbst als Input bekommt – und das, was er bekommen hatte, war mehr als offensichtlich nur soviel, dass er als Depp dasteht. Menschlich beschissen, aber so funktionieren Beamtenstuben nun mal.

Bei von der Leyen gehen die Apparatschiks anders vor, zumindest sehe ich das so 😉

Von der Leyen hatte einen ziemlich furiosen Einstieg, indem sie gleich die Graue Eminenz abgesägt hat. Sie hat das völlig richtig gemacht: Es gibt in jedem Ministerium einen oder mehrere Leute, die sich für wichtiger als der Minister halten. Frei nach dem Motto  „was interessiert mich, welcher Politiker unter mir den Stuhl warmhält“.

Von der Leyen hat genau den Mann rausgesucht und gefeuert. Chapeau. Aber offensichtlich hat sie vergessen, dass da noch eine Entourage ist, die ihm zugearbeitet hat. Und die haben jetzt zurückgeschlagen.

Den Artikel muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

Da geht der Bundeswehrverband hin und sagt der Ministerin haarklein, wie ihre Prioritäten zu sein haben und setzt ihr auch noch eine Frist, bis wann sie das zu erledigen hat. Ein bisschen Zuckerguß ummantelt hier nur die Kernaussage:

„Sie wird sich sicherlich schnell einarbeiten und durchsetzen“, sagte Wüstner der dpa. „Aber eigentlich hat sie keine 100 Tage, weil eben so viele Herausforderungen vor der Tür stehen: Afghanistan, die Neuausrichtung selbst und vieles mehr.“

Und damit die Ministerin auch so spurt wie Wüstner das gerne hätte, wird das ganze noch mit einer Drohung garniert, die an der Oberfläche wie ein Lob aussieht:

Wüstner forderte von der CDU-Politikerin nun umgehende Nachbesserungen an der Bundeswehrreform: „Von der Leyen kann am ehesten punkten, wenn sie bestimmte Fehler der Bundeswehrreform schnellstmöglich ausbügelt. Dann wird sie schnellstmöglich die Herzen der Soldaten erreichen.“

„Bestimmte“ Fehler – welche das sind, entscheidet Wüstner bzw. der Bundeswehrverband. Denn es ist auch klar, auch wenn das unausgesprochen bleibt: Wenn Frau Ministerin nicht handelt wie der Bundeswehrverband das hier sagt, dann „erreicht sie nicht die Herzen der Soldaten“, die dann, leider, leider, nicht mehr so gut arbeiten können.

Versteht mich nicht falsch: Die Punkte, die er anspricht sind richtig. Und haben ihre Berechtigung. Aber dass er den Weg über ein Interview für den Spiegel gegangen ist und die Wortwahl an sich sind ziemlich eindeutig.

So funktioniert ein Beamtenapparat, wenn er die Politik dazu bringen will, unbequeme Entscheidungen rückgängig zu machen. Dazu passt übrigens, dass immer und immer wieder betont wird, dass es bei der Reform „Nachbesserungen“ geben wird, aber keine Reform der Reform. Und genau das will der Bundeswehrverband durchdrücken.

Da tobt grad ein ziemlich heftiger Machtkampf. Aber ich würde nicht vorschnell auf die Soldaten setzen. 😉

Veröffentlicht am 28. Dezember 2013, in Innenpolitisches, politisches. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. 8 Kommentare.

  1. Ich wollte gerade sagen… Die Frau hat wasweißichwieviele Kinder großgezogen und dürfte daher mit plärrenden Rotznasen umgehen könnten. Mal sehen, wann der erste in ihrem Büro auf dem Schäm-dich-Stuhl im Eck sitzen darf…

    • Lochkartenstanzer

      Die und kinder großgezogen? Das waren eher die nannies würde ich sagen. Denn sonst würde die nicht in der Politik sitzen sondern zuhause am Herd.

      Mal sehen, wann sie bei der BW die Kinderkeule rausholt.

  2. Mein erster Kommentar wech?
    Warum?

  3. ein anderer Stefan

    In den Medien war ja zu lesen, dass vdL Ambitionen auf Merkels Stuhl hätte und daher der BMV-Posten ein Karrieresprungbrett sein könnte. Wie sich jetzt zeigt (und wie auch zu erwarten war) war das wohl eine Fehleinschätzung. Ich denke, Frau von der Leyen wird bald viel Zeit haben, sich um ihre Familie zu kümmern.

    • Ich würde gern mal wissen, wer sich eigentlich diesen Unsinn vom „Karrieresprungbrett“ ausgedacht hat. In den letzten Jahren war der Sessel des Verteidigungsministers eher Schleudersitz als Sprungbrett. Auch Uschi wird daran nicht viel ändern können. Sobald in Afghanistan oder Somalia größere Probleme publik werden, muss sie sich warm anziehen.

      Und da wären ja noch diverse Baustellen im Ministerium selbst. Thomas de Maizière hat uns ja gelehrt, dass das Beschaffungswesen ein Tollhaus zu sein scheint, Stichwort Euro Hawk. Auch das muss UvdL zügig in den Griff kriegen, ansonsten wirds nix mit der Merkel-Nachfolge.

  4. Mir ists egal, wer sich da kloppt, trifft jedenfalls nicht den oder die falsche/n 😉

warf folgenden Kuchen auf den Teller

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