Meiner (leider) sehr unmaßgeblichen Meinung nach, gibt es für das Flüchtlingsproblem derzeit nur eine Lösung:

Die EU. Aber eben nicht wie bisher mit Maschendrahtzaun über dem Mittelmeer.

Derzeit sind viele Millionen Menschen auf der Flucht. Sie schlagen meist in Ländern auf, wo das ein echtes Problem wird.

Der syrische Bürgerkrieg kam nicht von ungefähr – Syrien hatte kurz vor Ausbruch des Bürgerkrieges 7 Millionen Flüchtlinge zu verkraften und hat die Immobilienpreise durch ein massives Bauprogramm auf bezahlbares Niveau gedrückt.

Nochmal:

SYRIEN hatte plötzlich statt 10 Mio. Einwohner 17 Mio – und anstatt die in Zeltstädte zu sperren, hat Syrien (SYRIEN!) massive Investitionen in neue Wohnungen getätigt, um die Leute schnell zu integrieren.

SYRIEN!

Aber der syrische Weg zeigt, wie das Problem in der EU gelöst werden muss. Kos, Traiskirchen, Berlin-Moabit, Dresden, die ungarische Grenze: All das steht für ein Problem, das nicht länger national gelöst werden kann. Es geht einfach nicht mehr.

Wir müssen das ganze EU-weit organisieren: Zentrale Aufnahmelager in den Grenzländern. Quotenmäßige Verteilung auf die einzelnen EU-Länder (und zwar nach Leistungsfähigkeit, was bedeuten würde, dass wir mehr Leute bekommen als z.B. Rumänien). Aufnahmeanträge werden dann zentral in Brüssel oder von mir auch aus in Strasbourg bearbeitet. Wer als zentrales Aufnahmeland dient, bekommt eine geringere Quote als Länder, umgeben von sicheren Drittstaaten 😛

Flankiert werden muss das von einer Gesetzgebung, die mehrstufig arbeitet:

1. müssen für die Unterkünfte Mindeststandards gelten und durchgesetzt werden. Weder Traiskirchen noch Berlin-Moabit oder gar Kos darf sich wiederholen

2. die Versorgung mit dem lebensnotwendigsten muss sichergestellt werden und zwar unter Wahrung der fundamentalen Menschenrechte.

3. Medizinische und psychologische Hilfe muss organisiert werden. Viele der Menschen sind hochtraumatisiert und sind in völlig überbelegten Unterkünften untergebracht, zum Teil ohne völlig Rücksicht auf ethnische Zugehörigkeit. Und die Mischung soll NICHT hochgehen (siehe Suhl)? Ach, wo ich schon mal dabei bin:

3.1. Könnte bitte mal jemand unseren Innenminister abschalten? Der wird allmählich peinlicher als Friedrich. Danke.

4. És müssen klare Regelungen getroffen werden, wer bleiben kann und wer nicht.  Wer ein Bleiberecht bekommt hat automatisch auch eine EU-weite Arbeitserlaubnis und Freizügigkeit. Leute kriegt euch wieder ein – es geht nicht anders.

5. Wer nicht bleiben darf muss das so schnell wie möglich erfahren. Der Europäische Gerichtshof muss für das Klagewesen ausgestattet werden.

6. Die bescheuerte Regelung, dass Fluglinien Flüchtlinge auf eigene Kosten wieder zurückfliegen muss, muss aufgehoben werden. Dann ersaufen auch weniger Leute im Mittelmeer und die Kosten fürs Flugticket sind günstiger als die Schlepperbanden.

7. Unbegleitete Kinder müssen umgehend in ein Mentoren-/Fostersystem überführt werden. Das sind keine Kinder mehr, nicht nachdem, was sie erlebt haben. Aber sie sind Minderjährig. Und sie brauchen Hilfe. Die muss gewährleistet werden.

8. Finanzierung? Noja, nehmts von den Banken. Die sind noch prall nach dem Griechenlandraub.

9. Jaja Terrorismus. Leute, ihr glaubt doch wohl nicht, dass sich ISIS-Freunde unerkannt einschmuggeln können? Die kriegen ne Briefmarke auf den Hintern und gehen ungeöffnet zurück. Wenn man weiß, dass sie sich schuldig gemacht haben, gibts in Den Haag nen schönen Gerichtshof, wo man sie überstellen kann. Und sollte.

Letztlich bleibt kurzfristig nur diese Möglichkeit – WENN und hier kommt das große WENN: Wenn man denn wirklich helfen will. Also humanitäre Hilfe. Den Leuten eine Hand reichen, ihnen ein Refugium ohne Krieg bieten. Sie erholen und heilen lassen.

Langfristig muss man zusehen, dass die Länder, aus denen die Leute abgehauen sind, wieder stabilisiert werden.

Aber wie man DAS hinkriegen soll?

Ich habe _keine_ Ahnung.