Flüchtlingshilfe europäisch lösen. JETZT.


Ungarn hat die Grenze aufgemacht, weil sie mit den Flüchtlingen nicht mehr fertig werden. Derzeit kommen in Wien und in München etwa 2000 Flüchtlinge pro Stunde rein.

Und der Druck, eine europäische Lösung für die vielen Menschen zu finden, wächst. Frau Merkel – wir brauchen jetzt nicht ihr Schweigen, wir brauchen Sie als Regierungschefin, die anpackt. Und das meine ich ernst.

Kurzfristig müssen erstmal folgende Maßnahmen (meiner unmaßgeblichen Meinung nach) einsetzen:

– Sichere Fluchtkorridore für die Menschen öffnen, die aus Syrien fliehen müssen.

– In den Ländern, wo die Grenze zur EU überschritten wird, zentrale Aufnahmelager einrichten. Dort die Menschen registrieren, versuchen, Verwandte wieder zusammenzuführen, erste medizinische und psychologische Versorgung und die Leute erstmal zur Ruhe kommen lassen.

– Aufteilung der Flüchtlinge nach Quoten auf die einzelnen EU-Länder. Die Versorgung der Flüchtlinge muss von der EU einheitlich festgelegt werden, hier müssen (!) Standards geschaffen werden. Die Länder, die die Standards nicht einhalten können, weil sie schlicht keine Kohle haben (u.a. Griechenland) bekommen entsprechend zielgerichtete EU-Hilfen.

– Länder, die zentrale Aufnahmelager habne, bekommen geringere Quoten als die EU-Binnenländer, bei der Verteilung gilt das Prinzip, dass man Verwandtschaft nach Möglichkeit zusammenhält.

– Asylanträge werden bei der EU bearbeitet. Schafft von mir aus ne eigene Behörde dafür. EUROPOL kann das btw. NICHT leisten (die Forderung hab ich irgendwo gelesen). Die EUROPOL Aufgaben sind gänzlich anders angelegt.

Langfristig sieht das aber deutlich anders aus.

Der Nahe Osten muss wieder stabilisiert werden, das ISIS-Problem muss gelöst werden und das schnell. Der syrische Bürgerkrieg muss beendet werden – und bitte: Hört auf hier den Moralapostel zu machen, das wird weiterhin, so wie es derzeit aussieht, ein Syrien mit Bashar al-Assad sein.

Sobald in Syrien wieder Ruhe einkehrt, braucht das Land Hilfe, um wieder aufgebaut zu werden. Eine Art Marshall-Plan. Denn sonst knallts da sofort wieder. Notfalls schickt Blauhelme rein, gottverdammich – aber diesmal mit Schießbefehl.

Das gleiche gilt auch für den Irak. Wenn man beide Länder dauerhaft stabilisieren will, geht das nur über einen Marshall-Plan. Oder einem vergleichbaren Gebilde.

Nein, leicht wirds nicht. Deutschland bekommt dieses Jahr zwischen 800.000 und 1 Mio. Flüchtlinge und ja, das ist ne Ansage, wir rangieren da fast in den Regionen wie der Libanon und die Türkei.

Aber wir schaffen das. Anders als der Libanon sind wir reich genug, um das stemmen zu können. Die Flüchtlinge bekommen hier einen Ruhepunkt, von dem sie ihr Leben langsam wieder aufbauen können.

Das gleiche gilt übrigens auch für Afrika, die Länder westlich der Sahara, die mit zu den ärmsten Ländern dieser Welt gehören und die zudem noch mit Kleptokraten zu kämpfen haben.

Europa kann sich nicht mehr gemütlich zurücklehnen und sich raushalten.

Ich fürchte, die Zeiten sind endgültig vorbei.

Veröffentlicht am 1. September 2015, in Innenpolitisches, politisches. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. 20 Kommentare.

  1. Wichtige Forderungen, die unbedingt umgesetzt werden sollten, so anstrengend das auch werden mag. Wie du ganz richtig anmerkst, können wir uns nicht mehr länger ausruhen.

    Die Frage, die sich mir noch stellt ist: Was können wir Bürger tun, damit diese Forderungen – möglichst schnell – umgesetzt werden? Mir fiele da spontan nur ein, Abgeordnete öffentlich (via abgeordnetenwatch.de) zu kontaktieren. Dadurch müssen sie – anders als bei einer Petition – Stellung zu den Forderungen beziehen und können sie nicht einfach ignorieren.

    Gibt es noch andere Vorschläge?

  2. Nette Forderungen!

    Aber ach! Davor hat die Vorsehung viele Staaten gestellt, die nur an ihr eigenes Wohl denken und denen die Flüchtlinge aber mal sowas von am A***h vorbei gehen.

    Was die Umsetzung eines „Marshall-Plans“ anbelangt, haben alle europäischen Länder kein Geld übrig, sind schließlich keine sogen. systemrelevanten Betriebe.

    Ich sehe schwarz – da wird nichts (wirkungsvolles) passieren.

    Zudem jetzt auch noch solche Sachen wie das „Balkanzentrum“ in Bayern als super Sache hingestellt werden, wobei mich diese Art der Verbringung eher an Konzentrationslager erinnert.

    Denn sowohl in Afrika, wie auch in Nah- und Fernost und dem Balkan haben die großen (und das möchte ich besonders bissig geschrieben haben) europäischen Staaten derartig viel Shice gebaut, dass vieles davon Jahrzehnte des Wiederaufbaus/der Wiedergutmachung bedürfen; ich sehe leider keine Möglichkeit, in der jetzigen Konstellation auch nur einen Teil der nötigen Mittel aufzubieten.

    Wie gesagt: Sind keine Banken! Und in der EU wird immer, nur und ausschließlich an den maximal möglichen kurzfristigen Gewinn gedacht, weiter als zwei oder drei Jahre kann dort keiner rechnen.

    Was Abgeordnetenwatch anbetrifft, so ist auch dies eine nette Idee, aber stelle mal, z. B. Frau Merkel ne Frage, meines Wissens reagiert sie nicht auf Anfragen (zumindest hatte ich diesen Eindruck).

    Nur um das klarzustellen, ich bin definitiv der Meinung, dass die EU in den Gebieten, aus denen die Flüchtlinge kommen helfen muss und unterstütze im Prinzip jede der oben gestellten Forderungen.

    Aber ich bin auch Realist…

  3. Eine wie auch immer geartete Lösung kann nur weltweit stattfinden. Wir haben schon vor Monaten eine tragfähige Quotenregelung vorgestellt. 50 Prozent der ankommenden Flüchtlinge werden sofort in die USA mit ihren fast menschenleeren Bundesstaaten weitergeleitet, notfalls muß dazu die Hamburger Amerikalinie wiederbelebt werden. 30 Prozent kommen nach Russland und erhalten dort Land und Unterstützung, Platz gibt’s dort genug. 10 Prozent müssen die reichen Golfstaaten aufnehmen, und zwar unabhängig von der Religion der Geflohenen. Die restlichen 10 Prozent werden in Europa angesiedelt, und nicht nur in der EU.

    Solche nachhaltigen Konzepte sind es, die dem Islamischen Staat und den Schlepperbanden den Nährboden entziehen und unser aller Frieden erhalten.

    • Das ist jetzt ein Trollpost, oder?

      Du weißt schon, dass die „fast menschenleeren Bundesstaaten“ dann auch zum großen Teil aus Wüsten und Prärien bestehen, die zur menschlichen Besiedelung nicht wirklich geeignet sind?

  4. Moin, deine Forderungen, so gut und so richtig sie aus sind, werden allein schon, weil es der böse Putin sagt, nie durchgeführt:

    http://radioerft.de/erft/re/1245916/nrw-welt//news/nrw_welt?2=150904-99-04528:1441391610000

  5. Hm, ich finde nicht, daß sich der Kommentar von Janice wie ein Spaßpost liest. Bestimmt meint sie mit den fast menschenleeren Bundesstaaten Gegenden wie Nord-Dakota, welches in einer fruchtbaren, gemäßigten Zone liegt, immerhin mehr als halb so groß wie die BRD ist und dabei nur 700.000 Einwohner (zum Vergleich BRD = 82.000.000) hat.

    • Trotzdem ist das ganze illusorisch. Und zwar komplett.

      Wir reden hier mal von Menschenrechten. Du willst wirklich 10% der Flüchtlinge in die Golfstaaten verfrachten? In Länder, wo die Regierenden und auch viele der Einwohner bei der Erwähnung von „Menschenrechten“ einen Lachkrampf kriegen, bevor sie den nächsten Dissidenten in den Knast stecken und zu 1000 Peitschenhieben verurteilen?

      In die USA, wo ein Donald Trump gerade massiven Zulauf bekommt, der offen drüber nachdenkt, wieder Camps für Muslime einzurichten, um den „Terror“ zu bekämpfen?

      Nach Russland? Am besten nach Sibirien? Da sind noch ein paar Gulags frei. Menschenrechte in Russland?

      Der Vorschlag war so illusorisch, so dämlich und so völlig neben der Realität, dass er nur ein Trollpost sein konnte.

      Denn DAS konnte man doch wirklich nicht ernst meinen?

  6. Irrtum, Nord-Dakota ist weitgehend fruchtbar und besteht nur zum Teil aus Prärie. Kein Grund, dort keine Menschen anzusiedeln. Und Gott sei Dank ist man in einem reichen Land wie den USA ja nicht komplett auf Selbstversorgung angewiesen. Platz gibt’s dort genug, auch Wasser, selbst in der Prärie, die in Nord-Dakota nicht furchteinflößend ist.

    Vor Trampel Trump müssen wir, glaube ich, keine Angst haben, wenn er solche Vorschläge macht. Die Amerikaner werden ihm nicht auf den Leim gehen. Außerdem wirkt er wie kurz vor dem Herzschlag.

    Zu den Golfstaaten und Russland habe ich mich nicht geäußert. Keineswegs sollte man sie aber ganz aus der Verantwortung nehmen.

    • Du nicht, aber der Vorschlag oben, den ich als Trollpost bezeichnet habe 😉

      Nutzt nur nix – willst du Leute in Zelte/Wohnwagen auf die Prärie stellen? Genau das ist das Problem: Das ist da menschenleer, mag ja genug Platz sein, Infrastruktur ist da nicht. Und die Frage ist auch, wieviel Leute das Land da verträgt und wie das aussieht, wenn du Weideland in Wohnland umwandelst.

      Nur weil irgendwo freies Land ist, heißt das noch lange nicht, dass das auch bewohnbar ist, zumindest nicht ohne weiteres. Das Spiel funzt nicht, wie man an Russland ziemlich gut sieht.

      Die haben in Sibirien einen Arsch voll „freies“ Land, wo keiner wohnt – aber eben auch kaum einer wohnen kann, und übrigens schon gar nicht Wüstenbewohner, die die tiefen Temperaturen nicht kennen. Da kannst dann gleich auch den Bohrhammer nehmen und die Gräber im Permafrostboden ausheben.

      Unabhängig davon: Sowas ist Sache von übergeordneten Regierungen. Also in Europa entweder Sache der EU in Brüssel oder aber weltweit Sache der UNO. Wenn wir das auf DIE Ebene heben wollen, dann muss das UNHCR mehr Kompetenzen und vor allem einen Arsch mehr Kohle kriegen. Und dann müssen die Flüchtlingsfragen von den Ländern weggenommen werden und die Camps komplett unter UNO-Leitung gestellt werden. Standardisiert. Das wäre ne geile Idee, aber unter Ban Ki Moon leider nicht machbar.

      Vor „Trampel Trump“ müssen wir im übrigen sehr wohl Angst haben. Die Amis haben null Abwehrkräfte gegen seine Art von Demagogie, zu viele glauben den Scheiß, den der erzählt.

      Bei uns würde der keinen Blumentopf gewinnen, aber wenn die anderen Kandidaten nicht langsam aber sicher den Kerl absägen, wird der Kandidat der Republikaner. Und wenn DER gegen Hilary antritt (ich geben Bernie Sanders an der Stelle keine Chance mehr, leider) haben wir ein Problem.

      Für viele ist eine Frau im Weißen Haus schlimmer als ein Schwarzer – die werden alleine deshalb nicht für Clinton stimmen. D.h. Trump hat gute Chancen, gewählt zu werden, womöglich in einem ähnlichen Wahlgang wie damals George W. Bush (Florida count anyone?).

      Knapp wirds, aber bei dem Duell sehe ich derzeit nicht, dass Clinton siegen wird. 😦

  7. Niemand will etwas auf die Prärie stellen. Du schreibst ständig was von einer Prärie, während ich darauf hinwies, daß die dünnbesiedelten Regionen längst nicht nur aus Prärie bestehen. Das dazu.

    Und genug Infrastruktur für Kriegsflüchtlinge haben US-Bundesstaaten allemal.

    Bei Russland denke ich nicht sofort an Sibirien, warum auch. Der europäische Teil verfügt über warm-gemäßigte Zonen mit viel Platz.

    Ein von der UNO überwachtes Netz von internationalen Flüchtlingscamps fände ich ebenfalls ziemlich „geil“.
    Und dabei kämen dann auch wieder die Golfstaaten ins Spiel.

    Warum sollten die Amerikaner so frauenfeindlich sein? So begeistert, wie sie von Merkel (Time) sind?

    • Nein, die Golfstaaten wären komplett raus.

      Die will man da nicht mit drinhaben. Wußtest du, dass sich die Saudis aus den libanesischen Flüchtlingscamps ihre „Ein-Tages-Bräute“ zum vergewaltigen holen? Das ist ein Pädoparadies.

      Und da wird auch die UNO wenig dran machen können. D.h. die Golfstaaten will man nicht mal in der Nähe dieser Camps haben. Wenn ich in einem dieser Camps wäre, würde ich die Säcke wahrscheinlich mit meinem Besen vom Platz blitzen.

      Nochmal: Viel Platz =|= Infrastruktur. Wenn du einem Ort von 200 Einwohnern, dessen Infrastruktur auf 200 Leute ausgelegt ist, plötzlich mehrere Tausend Leute um die Ohren haust, dann kracht das. Vor allem bei der hochfragilen amerikanischen Infrastruktur, die bei jedem Schneefall zusammenbricht.

      Selbst „warm-gemäßigt“ ist übrigens noch um einiges kälter als hier, die liegen nun mal weiter im Norden als wir. St. Petersburg liegt auf derselben Höhe wie Helsinki. Temperaturen inklusive und lange Nächte.

      Hinzu kommt, dass wir in Europa erstmal selber aufräumen müssen. Meine Lösung für Europa habe ich vorgestellt. Imho ist es nach wie vor die einzige Lösung, die langfristig helfen wird und mit der man vor allem auch die Länder wie Ungarn und Polen wieder in die Reihe bekommt, die aktuell sehr weit rechts driften.

      3 Mrd. an Erdogan geben, damit der Daesh besser finanzieren kann und die Grenzen für arme Schweine dichtmacht ist definitiv KEINE Lösung.

  8. Überwachte Golfstaaten wären nicht raus.

    Schneefall macht den Amis nichts aus. Und Blizzards kommen nicht jeden Tag vor.

    Hast du dir wirklich angeschaut, wie groß Russland ist? Die haben dort nicht nur Moskau, St. Petersburg und Sibirien.

    Aufräumen in Europa – einverstanden. Nur müssen dazu Alle an einem Strang ziehen.

    • Darum wurde Europa *eigentlich* gegründet. Bzw. die EU. Klappt nur nicht immer und gerade jetzt versuchen die rechtsgerichteten osteuropäischen Staaten, hier eine Richtung vorzugeben, die widerlich ist.

      Du kannst aber europäische Probleme nur europäisch lösen. Damit wären die USA und die Golfstaaten automatisch raus.

      Weltweite Probleme kannst du nur via UNO lösen. Und das Flüchtlingsproblem IST ein weltweites Problem. Die Leute kommen aber her, nach Europa.

      Daher müssen wir das Problem auch *hier* in Angriff nehmen. HIER. Und nicht in den Golfstaaten oder anderswo. Ich möchte auch nicht wirklich, dass die damit involviert wären außer „gebt mal Kohle“.

      Russland ist zwar in Teilen europäisch, aber nicht Teil der EU. Die sind damit auch raus – du kannst deine Probleme nur bei deiner eigenen Haustür erledigen.

      Also kommen wir wieder auf die Lösung zurück, die ich skizziert habe.

  9. Auch ich bin der Meinung, daß sich Europa von den Golfstaaten und den USA weitgehend emanzipieren sollte. Die sollten uns hier nicht beherrschen. Aber wirtschaftlich und militärisch ist das wohl in der ersten Hälfte dieses Jahrhunderts noch nicht komplett möglich. Daher kann man sie bei weltweiten Herausforderungen wie dem Flüchtlingsthema genausowenig aus der Verantwortung nehmen wie bei der Klimafrage.

    Generell gilt das Verursacherprinzip: Wer bombt, muß auch helfen.

    „Gebt mal Kohle“?

    Ach…jooh…wenn das unermeßlich viel Kohle wäre, und ALLE davon profitieren, unabhängig von Herkunft und Religion, könnte man sicher davon absehen, Flüchtlinge in die Golfstaaten zu schicken. Daran soll’s nicht scheitern.

    • Ähem. Nein.

      Flüchtlinge kommen in Europa an => europäisches Problem => europäisch lösen.

      Flüchtlinge weltweit => globales Problem => UNO

      DAs ist jetzt keine Raketentechnik, oder?

  10. Flüchtlinge kommen in Europa an => weltweites Problem, weil nicht nur Europa bombt.

    • Andere Länder werden, wenn wir sagen „lasst uns mit dem Problem nicht alleine“ erstmal den Stinkefinger zeigen. Wie Europa das übrigens auch über Jahrzehnte gemacht hat. Stichwort Frontex und deren Vorläuferbehörden.

      Nope. Da stehen wir erstmal alleine mit da. Und müssen sehen wie wir klarkommen. Was im übrigen nicht SOOOO schwer ist.

  11. Mir wird bei der Diskussion zu sehr die Ansicht kultiviert, Kriegsflüchtlinge seien ein Naturphänomen. Die Aggressoren, die weltweit agieren, werden behütet wie ein Schatz, den man noch braucht. Die Schürung eines Krieges darf sich für niemanden mehr lohnen, weder machtpolitisch noch finanziell.

    Was mir Mut macht, ist, daß es in Deutschland (und wohl in den meisten europäischen Ländern) kaum noch kriegsbejahende Stimmen in der normalen Bevölkerung gibt. Über Klassen- und Parteigrenzen hinweg ist das so; es besteht ein friedliebender Konsens, bis auf wenige Durchgeknallte, die man ächten bzw. aus der Partei schmeißen sollte.

    Die Problematik besteht allein darin, daß dieser Konsens als Bindeglied momentan noch als zu schwach erscheint, um Hunderttausend an einem Tag auf die Straße zu bekommen, wie das einer starken Friedensbewegung in den 1980er Jahren gelang. Auch damals gab es da unterschiedliche Gruppierungen, aber der gemeinsame Wunsch nach Frieden ließ sie über kleinkarierte Differenzen hinwegsehen, um eine riesige Zahl auf die Straße zu bringen und den Kriegstrommlern eine wirksame Gegenöffentlichkeit zu präsentieren.

    Daran sollten wir uns ein Beispiel nehmen. Denn wenn wir jetzt immer noch keine klaren Zeichen für den Frieden setzen, verlieren wir unsere Glaubwürdigkeit, während die Flüchtlingsströme nicht abreißen werden. Dann wird es erst richtig „schwer“, damit klarzukommen.

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