🙂

Die Wallonie hat das CETA-Abkommen gekippt. Ganz alleine. Die kleine Wallonie hat die große EU vorgeführt. Einfach, indem sie „Nö“ gesagt haben.

Sehr geil.

Grundsätzlich: Es ist nichts gegen Handelsverträge einzuwenden. Sehr wohl aber dann, wenn sie rechtsstaatliche Institutionen wie Gerichte mit eigenen, geheimen und intransparenten Gerichten aushebeln wollen. Das wurde zunächst mit TTIP versucht – TTIP ist erstmal tot, dank dem energischen Widerstand der europäischen Bürger.

Dann kam CETA – CETA waren die netten Kanadier, die ziehen uns doch nicht übern Tisch, richtig?

Doch.

Denn auch hier waren die verfassungswidrigen geheimen Schiedsgerichte etabliert und wurden nicht mal verhandelt. Hinzu kommt, dass die „Verhandlungen“ über CETA und TTIP hübsch im stillen Kämmerlein stattfanden, die Öffentlichkeit, die die Last dieser Verträge zu tragen gehabt hätte, wurde nach allen Regeln der Kunst ausgeschlossen.

Das ist jetzt gekippt. Gewonnen haben Demokratie und Rechtstaatlichkeit, die mit CETA und/oder TTIP weitestgehend abgeschafft worden wären. Die Großkonzerne hatten sich das aber auch zu schön gedacht:

„Wir machen jetzt Verträge, damit wir uns Steuergelder holen können, wenn uns die Gewinne nicht reichen“.

Ohne Einspruchsfrist.

Danke Wallonien. Europa steht in eurer Schuld.