Archiv der Kategorie: Außenpolitisches

Die ungewollte Lösung des Flüchtlingsproblems


Meiner (leider) sehr unmaßgeblichen Meinung nach, gibt es für das Flüchtlingsproblem derzeit nur eine Lösung:

Die EU. Aber eben nicht wie bisher mit Maschendrahtzaun über dem Mittelmeer.

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Griechische Tragödie


Natürlich.

Die EU hat natürlich ein Exempel an den Griechen statuiert.

Natürlich.

Sie hat nichts weniger akzeptiert als die vollständige Unterwerfung.

Natürlich.

Genauso natürlich haben Schäuble und Merkel damit die europäische Idee getötet.

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Es bleibt spannend


Bis jetzt kann ich nicht sehen, dass sich das Referendum für Alexis Tsipras nachteilig ausgewirkt hat. Die Opposition steht geschlossen hinter der Regierung. Mit dem Rücktritt von Ex-Premier Samaras ist einer der alten Korruptias weg und das wohl auch endgültig – Samaras hatte zuletzt keinerlei Rückhalt mehr.

Tsipras hat gespielt und bislang gewonnen. Und mal sehen, ob er das auch umsetzen kann. Denn: Ein „weiter so“ kanns nicht geben.

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Varoufakis Rücktritt


Da schläft man einmal aus und dann purzelt sowas rum. Hallo? Wartet gefälligst auf mich.

Hier die Stellungnahme von Yannis Varoufakis. die an Deutlichkeit nicht zu wünschen übrig läßt.

Den muss ich erstmal verdauen Oo

Nein in Griechenland. Und nun?


/update: Fefe bringt da einen guten Punkt. Bei der Wahl im Januar kam Syriza lediglich auf 40%. Die 60% des Referendums sind ein deutlicher Zustimmungszuwachs – der sich zumindest in den deutschen Medien nicht niederschlägt, die Tsipras und Varoufakis als Polit-Clowns darstellen.
/update 2: Erinnert ihr euch, dass immer wieder von „Nachbesserungen“ beim Angebot geredet wurde und Schulz davon schwadronierte, wie sehr doch Brüssel der Athener Regierung entgegengekommen sei und die undankbaren Griechen lehnen alles ab? Nun, die Nachdenkseiten haben sich das mal angeguckt. Fazit: Schulz, Juncker und Konsorten lügen wie gedruckt.
/update 3: SAMARAS IST ZURÜCKGETRETEN. Das ist die beste Nachricht des Abends. Allein dafür hat sich das Referendum gelohnt.

Gute Frage. Zunächst einmal war das ein riesengroßer Stinkefinger in Richtung Austeritätspolitik und in Richtung Troika.

Aber was folgt daraus? Ein Grexit, mit dem Schäuble liebäugelt? Unwahrscheinlich, wenn man sich an die Verträge hält. Einmal im Euro drin kann man nur via „Hmnö, keine Lust mehr. Ich geh dann“ wieder raus. Raus*werfen* geht nicht, wenn ich das richtig verstanden habe.

Aber was sind schon Verträge?

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Griechenland-Referendum


Das Lager der „Nein“-Sager liegt offenbar vorne. Knapp.

Das, was sich gerade in Athen abspielt, ist ein Politkrimi, der einen Ludlum in den Schatten stellt. Spannende Kiste. Vor allem, was die Folgen angeht.

Ändern kann von uns eh keiner etwas dran – also kann man sich auch zurücklehnen und die machen lassen.

Politiker oder Biedermann?


Um wen es geht? Natürlich um Syriza, Varoufakis und Tsipras. Bei der Überschrift auch: Wer sonst? 😉

Man muss sich bei Syriza bitte mal klarmachen, dass die Politiker dort keine Berufspolitiker sind. Sie reden weder wie Berufspolitiker, noch denken sie so.

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Fingergate


Da hat Jauch ja ein wirkliches Meisterstück des investigativen Journalismus abgeliefert. Okay, das wird jetzt ne astreine Lästerrunde. 😉

Da hat er also Yannis Varoufakis dabei erwischt, wie er Deutschland den Stinkefinger gezeigt hat. Mit grimmiger Miene konfrontierte er einen völlig entsetzten Varoufakis: „Das ist eine Fälschung“.

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Griechenland in Zahlen


Gut, schauma mal. Rechnen müssts selber, ich liefer nur die Rohdaten 😉

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Die unterschätzte Regierung


Derzeit arbeitet sich ja alles an den „doofen Griechen“ ab, was nicht bei drei auf dem Verlag ist.

Dabei sehe ich die jetzige griechische Regierung ziemlich positiv. Die sind verdammt clever, so ziemlich das integerste, was wir derzeit an Machtpositionen haben und vor allem wissen sie, wovon sie reden.

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Das eine oder andere Billiönchen


Wenn man grad so durch den Blätterwald guckt, gibts ja eine riesengroße Empörungswelle.

Da wollen doch die Griechen tatsächlich die Zwangskredite zurückhaben, die die Nazis ihnen aufgedrückt haben.

Haben wir denn nicht schon genug Reparationen bezahlt?

Kurz gesagt: Ist nicht so einfach.

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Die Mär von der moralischen Überlegenheit des Westens


„Wir“ gehören den westlichen Staaten an. Deutschland ist NATO-Mitglied und -Partner. Die Mitgliedsstaaten des Bündnisses sind als „der Westen“ definiert. Ein Relikt des Kalten Krieges. Wie die NATO.

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Scotland the Brave


Heute entscheiden die Schotten, ob sie Teil Großbritanniens bleiben oder nicht.

Die „YES“-Seite, also die Unabhängigkeitsfraktion, hat heute nochmal ein fieses Meme gezogen und klargemacht, was Schottland blüht, wenn sie für „NO“ stimmen: Wenn sie unabhängig werden, sind sie Premier Cameron los. Wenn sie nicht unabhängig werden, haben sie ihn weiter am Hals.

Das könnte tatsächlich das Fitzelchen Information sein, was es braucht, um das Referendum positiv ausgehen zu lassen. Ja, Cameron ist tatsächlich so dermaßen verhasst dort.

Es bleibt spannend. Nicht zuletzt auch die Frage, was wird aus Europa und der EU, wenn Schottland geht und die Engländer als notorische EU-Hasser übrigbleiben.

Wir werden sehen.

Hintergrundinfos gibts bei den Nachdenkseiten.

Ferguson-Blues


bisschen spät – aber trotzdem aktuell.

Ferguson, ein kleiner Ort im County St. Louis. Eigentlich sollte hier alles ruhig sein. Die Menschen gehen ihrem Tagewerk nach, die Kinder zur Schule und abends trifft sich die Familie am heimischen Esstisch.

Doch für einen Jungen wird es das nicht mehr geben. Michael Brown wurde von einem Polizisten erschossen.

Er war achtzehn Jahre alt. Und er war unbewaffnet.

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Die Tragödie in Gaza


Ich kann nicht gut in Worte fassen, was ich zum Thema Gaza sagen will. Zuviel ist passiert, aufzulösen ist der Konflikt nicht mehr.

Und klar ist auch: Die Schuldfrage stellen – außer vielleicht im aktuellen Konflikt – hilft nicht weiter.

Wer es aber gut in Worte fassen kann und es getan hat, ist Misha Anouk vom Blog indub.io. Und es ist gut getan.

Mit einer Ergänzung meinerseits.

Die Schuldfrage hat seit 60 Jahren nicht weitergeführt. Die beiden von Misha angeführten Punkte sind die Grundbedingung für Frieden.

Und der muss, für mindestens 10 Jahre, von einer Blauhelmmission abgesichert werden, die ihren Namen zu Recht trägt.

Diese Blauhelmmission muss die Streithähne trennen, die UN muss die Rahmenbedingungen für einen unabhängigen palästinensischen Staat schaffen und für Israels Sicherheit garantieren UND die Wasserrechte aufteilen. Denn um die geht es in dem Konflikt eigentlich. Gaza ist eine Wüste. Wasser ist dort wichtiger als Gold.

So. Und wer erklärt das jetzt Ban-Ki Moon?